Einstimmigkeit und Harmonie im Marktrat
In der Marktratssitzung am 8. September 2009 wurden zahlreiche Bauanträge behandelt:
Elke und Jürgen Market bauen im Starenweg 6 einen Geräteschuppen an. Der Markt Mantel erweitert das Feuerwehrhaus, das auch neue Kunststofffenster bekommt. Der Antrag von Michael Neumann auf einen Anbau an das Wohnhaus Wiesenstraße 18 wurde – wie auch die beiden anderen - von allen 14 anwesenden Markträten befürwortet. Zuvor hatte Bürgermeister Wittmann zwei Schreiben von Anliegern verlesen und seine Antworten auf die vorgebrachten Fragen und Kritikpunkte ausführlich erläutert. Unter der Auflage, dass für den Anbau das Oberflächen- und Dachflächenwasser in eine Zisterne geleitet wird, erteilte der Marktrat das gemeindliche Einvernehmen.
Für das Energiekonzept im Rahmen der energetischen Sanierung des Rathauses wird ein Vertrag mit dem Ingenieurbüro Dobmeyer, Weiden, zum Pauschalpreis von 1.950,00 € abgeschlossen.
Für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Steinfels wurden die Bauleistungen für 1.829.301,12 € an die Firma HSG Zander, Grafenwöhr, vergeben. Das geotechnische Gutachten wird vom Institut Gauer, Regenstauf, zum Preis von 3.827,09 € erstellt und der Beauftragte für Sicherheit und Gesundheit auf der Baustelle wird vom Büro Dr. Walter Pflügner aus München kommen. Die Kosten hierfür: 2.860,00 €.
Kämmerer Herbert Steiner erläuterte anschließend den Nachtragshaushaltsplan für 2009. Zwar ergaben sich durch die noch relativ gute Konjunktur in der Zeit vor Beginn der Wirtschaftskrise erfreulicherweise Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, diese sind aber im kommenden Jahr keinesfalls mehr zu erwarten. Auf der Ausgabenseite schlugen sowohl der Bodenaustausch auf dem Gelände der Firma Bergler mit 70.000 € als auch höhere Baukosten für Gemeindestraßen und Straßenneubauten im Gewerbegebiet und im Baugebiet „Am Mühlbach“ negativ zu Buche. Im Verwaltungshaushalt erhöhen sich Einnahmen und Ausgaben um 78.000,00 €, im Vermögenshaushalt um 357.000,00 €.
Die Freiwillige Feuerwehr bekommt für bereits angeschaffte Uniformjacken 400,00 €, außerdem übernimmt die Marktgemeinde die Kosten für die Gesundheitsuntersuchung (ca. 150,00 €), der sich alle Führerscheinbesitzer der Klasse CE unterziehen müssen, wenn sie Feuerwehrfahrzeuge lenken sollen. Nutzt der Fahrer den Führerschein auch gewerblich, wird er nur zur Hälfte bezuschusst.
Der Bauantrag von Alexander Schmid auf den Neubau eines KFZ-Werkstattgebäudes in der Etzenrichter Straße wurde vorerst noch zurückgestellt. In der Beratung stieß man auf das Problem der Zufahrtswege: hier sollen noch Gespräche mit den Beteiligten geführt werden.
Ebenfalls zurückgestellt wurden die 20. und die 21. Änderung des Regionalplans der Region Oberpfalz-Nord: die 20. Änderung bezieht sich auf das Vorbehaltsgebiet für Kies und Sand KS 9/1 „nordwestlich Mantel“: dieses soll gestrichen werden. Da jedoch der Antrag missverständlich formuliert war, schlug der Bürgermeister vor, den Punkt bis zur nächsten Sitzung zu vertagen und die Unklarheit bis dahin zu beseitigen. Die 21. Änderung trägt den Titel „Freiraumsicherung“ und zielt darauf ab, u.a. den gesamten Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald als Erholungsgebiet zu deklarieren. Die Diskussion hierüber wurde aber wie auch die Abgabe einer Stellungnahme auf Vorschlag des Bürgermeisters vertagt.
Bernhard Weigl lud für den 13. September zu einer Führung im Rahmen des Tags des offenen Denkmals ein, Siegfried Janner zu einem Kameradschaftsabend der Feuerwehr am 26. September.
Daniela Fuhrmann informierte darüber, dass im Januar eine Schulung für Tagesmütter in der Volkshochschule in Weiden stattfindet. Sie ist im aktuellen Programm auf Seite 23 bereits ausgeschrieben – die Anmeldefrist läuft ab sofort.
Im Gästebuch auf der Internetseite des Marktes ist seit kurzem eine Anfrage eines Grundstücksinteressenten zu lesen. Franz Sperl von den Freien Wählern fragte nach, was aus dieser Anfrage wurde und bekam Bescheid, dass der Bürgermeister sie sofort bearbeitet habe.
Einstimmigkeit und Harmonie dominierten also in der September-Sitzung des Marktrates. Dies könnte sich aber in der kommenden Sitzung schon wieder ändern, wenn nämlich die vertagten Punkte zur Diskussion kommen.
Daniela Fuhrmann
Markträtin
