10.02.2004

Tagesordnungspunkte und Abstimmungsergebnisse


Von 17 Mitgliedern (incl. BGM) anwesend

10  4  2 

302.

Bauantrag Melchner Erich; Anbau der bestehenden Maschinenhalle in Rupprechtsreuth 1

10  4  2 
     

303.

Beratung des Haushaltsplanes 2004

10  4  2 
     

304.

Beschlussfassung über Zuschussgesuche

Kath. Kirchenstiftung

10  4  2 
     

Verein z.V. der Moritzkirche

10  4  2 
     

VfB Mantel

9  4  2 
     

OWV Mantel

10  4  2 
     

RK Mantel

9  4  2 
     

305.

Übernahme von Haushaltsausgaberesten in das Jahr 2004

10  4  2 
     

Geld für VfB, OWV und Praktikantin - Marktrat gewährt Vereinen und Kindergarten Zuschüsse - 2,8 Millionen Euro im Haushalt

Dank der guten Vorbereitung durch Kämmerer Herbert Steiner gingen die Haushaltsberatungen in der Marktratssitzung zügig über die Bühne. Mit dem vorläufigen Verwaltungshaushalt in Höhe von 2858143 Euro und dem vorläufigen Vermögensetat von 2664210 Euro verwaltet die Marktgemeinde im laufenden Geschäftsjahr 5522353 Euro.

Am Ende des Haushaltsjahres werde der Schuldenstand je Einwohner 663,62 Euro betragen. Damit liege Mantel gut im Landesdurchschnitt, denn die Pro-Kopf-Verschuldung am 31. Dezember 2001 bei Gemeinden vergleichbarer Größenordnung habe 653 Euro betragen.

Im Vermögenshaushalt werden im laufenden Jahr 1,2 Millionen Euro für den Turnhallenneubau bereitgehalten, im Gewerbegebiet schlagen der Straßenbau mit 430000 Euro und die Kanalisation mit 125000 Euro zu Buche. In der nächsten Sitzung kann der Haushaltsplan beschlossen werden.

Überdies wurden Haushaltsausgabereste in Höhe von 573312,43 Euro in das Jahr 2004 übernommen und weitere übrig gebliebene Mittel von 338298,82 Euro gelöscht.

Daneben standen Zuschussgesuche im Mittelpunkt. Die katholische Kirchenstiftung bat um die Finanzierung einer zusätzlichen Vorpraktikantin für den Kindergarten St. Elisabeth wegen der zusätzlichen Arbeit mit der Mittagsbetreuung von derzeit neun Schulkindern.

Je nachdem, ob eine Praktikantin im ersten oder zweiten Jahr eingestellt wird, kostet dies die Gemeinde 2579 oder 4337 Euro. Die Genehmigung erfolgte einstimmig.

Der Moritzkirchen-Förderverein bekommt zehn Prozent Zuschuss, damit er zwei stilgerechte Leuchter Eine Leuchte wurde von E.on für 2300 Euro angeboten. Außerdem übernimmt der Markt Kosten von 5055,74 Euro Eigenanteil der ABM-Kraft für den VfB - allerdings mit der Bitte, über Alternativen nachzudenken. Für seine kulturelle Arbeit mit Musikgruppen, Konzertveranstaltungen, Erhalt und Pflege der Wanderwege, Waldspielplatz, Naturerlebnispfad, Blumentröge und vielem mehr erhielt der OWV 1500 Euro.

Anlässlich des 125-jährigen Gründungsjubiläums und weil die alte Fahne durch 123-jährige Begleitung bei vielen Festen und Veranstaltungen schon arg mitgenommen ist, kauft die Krieger-, Soldaten- und Reservistenkameradschaft eine neue. Hierzu ergibt es zehn Prozent Zuschuss.

Franz Sperl (FWG) fragte nach dem Baugebiet "Hüttener Straße". Dort werde nach Auskunft des Bürgermeisters die Klage aufrecht erhalten. Außerdem liegen Pläne vor, einen Einkaufsmarkt im Mischgebiet anzusiedeln. Dann stehe der Bebauung des reinen Wohngebietes auch nichts mehr im Wege.

Zum Gebiet "Pfaffenwiesen" liegt der Gemeinde keine Stellungnahme des Petitionsausschusses vor, wie der Bürgermeister auf Anfrage von Anton König (FWG) erklärte.

Da ein anonymer Schreiber auf der Internetseite der Gemeinde den Marktrat wegen fehlender Jugendarbeit kritisiert hatte, befasste sich Reinhold Meier von der CSU mit den Gesetzesvorschriften zur Jugendarbeit. Dabei wurde festgestellt, dass für Kinder im Krabbelalter bis hin zu den Jugendlichen in fast 40 Einrichtungen und Vereinen ein umfangreiches kulturelles und sportliches Angebot bereitstehe. Außerdem seien Freizeiteinrichtungen wie Skateranlage, Beachvolleyballfeld und Badeweiher vorhanden.

Quelle: Tageszeitung "Der neue Tag" vom 12.02.2004