02.08.2005

Tagesordnungspunkte und Abstimmungsergebnisse


Von 17 Mitgliedern (incl. BGM) anwesend

10  4  2 

483.

Bauantrag Streitenberger Susanne und Peter; Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Sophie-Scholl-Straße 7

10  4  2 
     

483. A

Bauantrag Fischer Nicole und Troidl Markus; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Lessingstraße 20

10  4  2 
     

484.

Bauvoranfrage Stilp Stefan; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Turnhallsiedlung 1a

Antrag FWG-Fraktion auf Zurückstellung

10  1  2 
  3   

485.

Organisationsänderungen an den Volksschulen; öffentlich-rechtlicher Schulvertrag

10  4  2 
     

486.

Änderung der Verbesserungssatzung

10  4  2 
     

487.

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

10  4  2 
     

488.

Antrag auf Errichtung eines Fußgängerüberweges oder einer Lichtzeichenanlage in Mantel, Etzenrichter Straße

     
10  4  2 

488. A

Vergabe der Abbrucharbeiten (Ermächtigung)

10  4  2 
     

488. B

Vergabe der Ingenieurleistungen für Statik; Abschluss eines Ingenieurvertrages

10  4  2 
     

488. C

Vergabe der Ingenieurleistungen für Haustechnik

10  4  2 
     

Endabrechnung im September - Herstellungsbeitrag für Kläranlage niedriger als erwartet - Turnhallenabbruch noch im August

Die Baugenehmigung für die neue Schulturnhalle erging äußerst schnell. Der Abbruch der alten Turnhalle soll deshalb noch im August erfolgen. Der Marktrat ermächtigte am Dienstag Bürgermeister Josef Wittmann, am Ende der Submissionsfrist am 12. August dem billigsten Bieter den Auftrag für den Abbruch zu erteilen.

Der Auftrag für die Ingenieurleistung bezüglich der Statik ging an das Ingenieurbüro Kohl & Partner, den für die Haustechnik erhielt das Ingenieurbüro Sowatec. Dem neuen öffentlich-rechtlichen Schulvertrag stimmte das Gremium zu. Wie bisher wird der Sachaufwand je Schüler umgelegt.

Günstiger als gedacht fällt der Herstellungsbeitrag für die Kläranlage aus. Als Berechnungsgrundlage galten bisher 2,97 Euro je Quadratmeter Geschossfläche, dieser Beitrag konnte auf 2,59 Euro gesenkt werden. Pro Quadratmeter Grundstücksfläche sinkt der Betrag von bisher 0,47 auf 0,41 Euro. Dagegen steigen bei der Beitrags- und Gebührensatzung für den Kanal die Beträge von 0,95 Euro auf 1,20 Euro je Quadratmeter Grundstücksfläche und von 5,95 Euro auf 7,70 Euro bei der Geschossfläche für Anschlüsse an das Kanalnetz. Die Endabrechnung folgt voraussichtlich im September.

Überweg abgelehnt

Abgelehnt haben die Räte den Antrag einer Anwohnerin für einen Fußgängerüberweg in der Etzenrichter Straße im Bereich Schwalbenweg/ Drosselweg. Nach Aussage der Polizei reichen weder das Verkehrsaufkommen noch die Anzahl der Fußgänger für eine derartige Maßnahme aus. An die Volksschule soll eine Anfrage gerichtet werden, ob die Möglichkeit besteht, in diesem Bereich einen Übergang mit Lotsen zu sichern. Anton König (FWG) bat, eine Verkehrszählung zu beantragen.

Siefried Janner (CSU) regte an, die problematische Verkehrssituation auf dem Marktplatz ebenfalls unter die Lupe zu nehmen. Reinhold Meier (CSU) wies auf das erhöhte Verkehrsaufkommen seit der Lkw-Maut auf den Autobahnen in der Hüttener Straße hin. Hier solle die Polizei verstärkt kontrollieren.

Problemlos wurden die Bauanträge von Susanne und Peter Streitenberger für ein neues Einfamilienhauses in der Sophie-Scholl-Straße 7 sowie von Marks Troidl und Nikole Fischer für einen Neubau in den "Winteräckern" genehmigt. Bei der Bauvoranfrage von Stefan Stilp zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Turnhallensiedlung 1a lag der schriftliche Widerspruch eines Nachbarn vor.

Die gemeinsame Grenze bilde ein Waldgrundstück. Die Nachbarn befürchten Probleme wegen Windbruchs oder Blitzschlag, da der vorgeschriebene Abstand von 35 Metern nicht eingehalten werden könne. Dr. Manfred Klier beantragte eine Rückstellung, um planerische und rechtliche Bedenken abzuklären. König regte an, gleich das ganze Gebiet zu beplanen. Auch Janner sah mehr Möglichkeiten für das Grundstück, wenn es als komplettes Gebiet erschlossen werde. Die Bauvoranfrage wurde zurückgestellt, eine Flächennutzungsänderung wird angestrebt.

Im Besitz des Forstamtes

234 Gasstutzen wurden eingebaut und 198 Anschlüsse erstellt, lautete die Antwort auf eine Frage Hermann Staufers (SPD). Rita Steiner von der CSU erinnerte an die Reparatur einer Schaukel auf dem Spielplatz an der Dr.-Martin-Luther-Straße. Michael Scheiber (CSU) regte an, zwei Werbetafeln für das Gewerbegebiet aufzustellen. Klier fragte nach dem geplanten Naherholungebiet im Bereich Josephstal. Hier seien die Flächen noch in der Hand des Forstamtes, lautete die Auskunft.

Quelle: Tageszeitung "Der neue Tag" vom 04.08.2005