21.03.2006
Tagesordnungspunkte und Abstimmungsergebnisse
Von 17 Mitgliedern (incl. BGM) anwesend
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10 (bis 552) 9 |
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550.
Übernahme von Haushaltsausgaberesten in das Jahr 2006
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10 | 4 | 1 |
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551.
Beschlussfassung über Zuschussgesuche
VdK Ortsverband Mantel
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10 | 4 | 1 |
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VfB Mantel
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OWV Mantel
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552.
Beratung Haushaltsplan für 2006
Schule wird angewiesen 20% des Etat einzusparen
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Bewirtschaftungskosten d. Gebäude um 10-15% senken
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10 | 4 | 1 |
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Patengeschenke auf 50€ senken
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Marktinfoblatt soll weiterhin monatl. erscheinen
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Platzmiete für Liegewiese am Baggerweiher
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Bezuschussung der Regenwassersammelanlage
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Ansätze der Städtebauförderung
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Erweiterung der Straßenbeleuchtung Rupprechtsreuth
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Feuerwehretat für das 2006
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Ohne Kredit geht's nicht - Markt muss sich für Haushalt fast 400 000 Euro leihen - Fraktionen diskutieren Einsparmöglichkeiten
Ganz im Zeichen der Haushaltsberatung stand die Sitzung des Marktrats am Dienstag im Feuerwehrhaus. Alle Parteien machten sich für einen strikten Sparkurs stark. Die Diskussionen waren durchaus konstruktiv. Eine Kreditaufnahme von 398 000 Euro ist notwendig.
Wie Kämmerer Herbert Steiner erklärte, wurde zusammen mit dem Finanzausschuss ein Sparhaushalt für 2006 nur mit den allernotwendigsten Ausgaben zusammengezimmert. Wenn alles so läuft wie geplant werden dem Vermögenshaushalt 39 610 Euro zugeführt.
Weniger Einnahmen
Bürgermeister Josef Wittmann sagte, dass die Einnahmen nicht die Höhe der vergangenen Jahre erreichen, aber die Ausgaben nicht gestoppt werden könnten. Die Erhöhung der Kreisumlage bedeute für Mantel weitere Kosten von 21 000 Euro. Wittmann zeigte aber Verständnis für den Landkreis, weil der Bund die Kosten für Hartz IV nicht so ausgleiche, wie ursprünglich vorgesehen.
Marktrat und Finanzausschuss wollen gleich nach dem Beschluss des Haushaltsplanes weitere Einsparungsmöglichkeiten suchen und diskutieren, damit so lange wie möglich eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer für die Manteler vermieden werden kann. Allerdings müssen sich die Einwohner in den nächsten Jahren auf Einschnitte einstellen, da nicht jeder kostenlose Service der Gemeinde aufrechterhalten werden kann.
Da die Herstellung der Kläranlage kostengünstiger war als geplant, konnten einige Haushaltsausgabenreste aus dem Vorjahr gelöscht werden. Übernommen wurden Kosten von 1 168 750 für die Turnhalle und 200 000 Euro für die neue Bücherei.
Die Höhe des vorläufigen Verwaltungshaushaltes beträgt im laufenden Jahr 2 648 150 Euro, der vorläufige Vermögenshaushalt 900 610 Euro, so dass insgesamt ein Etat von 3 548 760 Euro zu verwalten ist. Am Ende des Haushaltsjahres 2006 wird der Schuldenstand 1 960 000 Euro betragen, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 655 Euro bedeutet. Der Landesdurchschnitt lag 2003 bei 703 Euro.
Die größten Einnahmeposten beim Verwaltungshaushalt sind die Kanalbenutzungsgebühren mit 165 000 Euro, die Grundsteuer B mit 161 000 Euro, die Gewerbesteuer mit 250 000 Euro, der Einkommensteueranteil mit 645 000 Euro und die Schlüsselzuweisung mit 694 544 Euro.
Dem gegenüber stehen Personalausgaben von 634 155 Euro, die ungedeckten Kosten der Volksschule von 244 731 Euro, der Personalkostenzuschuss für den Kindergarten mit 145 000 Euro, die Kosten für Bauhof einschließlich Personal mit 159 565 Euro, die Kreisumlage mit 612 000 Euro und Zinsausgaben für Kredite mit 73 750 Euro.
Beim Vermögenshaushalt können 235 000 Euro Einnahmen des Investitionszuschusses für die Turnhalle verbucht werden und 160 000 Euro Erschließungsbeiträge. Der Vermögenshaushalt muss Ausgaben bestreiten wie 240 000 Euro für Pausenhof und Sportanlage, 200 000 Euro für die Erschließungsstraße in Steinfels, 180 000 für die Hauptkanalverlängerung Steinfels und 181 310 Euro für die Tilgung von Krediten.
Bei Gebäuden ansetzen
Bei den Einsparungen schlug Siegfried Janner (CSU) vor, vor allem bei den öffentlichen Gebäuden anzusetzen. Bürgermeister Wittmann will die E.ON einladen, um Vorschläge zum Stromsparen durch verbrauchsgünstigere Beleuchtungen zu hören. Abstriche musste die Schule machen, bei den Bewirtschaftungskosten der öffentlichen Hallen und Gebäude sollen die Kosten um zehn bis 15 Prozent reduziert werden. Für jedes Neugeborene werden nur mehr 50 Euro bezahlt, Kosteneinsparungen soll es auch beim Marktblatt geben.
Die Platzmiete für die Liegewiese am Baggerweiher wurde für Veranstalter auf 500 Euro festgelegt, und auch der Feuerwehr geht es an den Etat.
Quelle: Tageszeitung "Der neue Tag" vom 24.03.2006
