10.07.2007

Tagesordnungspunkte und Abstimmungsergebnisse


Von 17 Mitgliedern (incl. BGM) anwesend

10  4  2 

705.

7. Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung Bebauungsplan "An der Hüttener Straße"; Stellungnahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung
--> keine Abstimmung erforderlich

706.

Bauantrag Melchner Erich; Anbau der bestehenden Maschinenhalle auf Grundstück Flur Nr. 38 Gemarkung Rupprechtsreuth

10  4  2 
     

707.

Bauantrag Stilp Stefan; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Carport in der Turnhallesiedlung 2

10  4  2 
     

708.

Bauantrag Attiq Wahidullah; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in der Naabstraße 12

10  4  2 
     

710.

Auftragsvergabe für Arbeiten der Außenanlage der Schule

10  4  2 
     

711.

Erschließung Baugebiet Steinfels BA II; Nachtragsangebot für Böschensanierung

10  4  2 
     

712.

Anschaffung eines Brennofens für die Volksschule

10  4  2 
     

713.

Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Rupprechtsreuth; Beschluss über Durchführung der Maßnahme

10  4  2 
     

Marktrat diskutiert Bebauungsplan - Auch Einfamilienhäuser möglich - Schule: Aufträge vergeben

Die Änderung des Flächennutzungsplans und der Bebauungsplan "An der Hüttener Straße" beschäftigten den Marktrat am Dienstag. Für Diskussionen sorgte der Einwand der Regierung der Oberpfalz, dass sich im Sondergebiet, das an das Gelände der Firma Gollwitzer angrenzt, kein Großhandelsbetrieb, sondern nur ein Einzelhandelsbetrieb bis 1200 Quadratmetern Geschossfläche ansiedeln darf.

Anton König (Freie Wähler) fragte nach den Bewertungskriterien für eine Gemeinde. Dr. Manfred Klier von der SPD wusste, dass dies mit der Landesentwicklungsplanung in Zusammenhang steht und Weiherhammer ein Unterzentrum ist.

CSU-Chef Siegfried Janner gab die Information weiter, dass eine Gemeinde, um als Unterzentrum zu gelten, 2000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze aufweisen muss. Verschiedene Anregungen und Einwände des Landratsamtes, des Kreisbaumeisters und des Naturschutzes werden ebenfalls berücksichtigt.

Durchgangsstraße angeregt

König sah Probleme bei der Größe des Wendehammers, der für große Lastzüge zu klein ist. Janner regte dazu an, eventuell eine Durchgangsstraße zu schaffen. Andrea Bertelshofer (SPD) bekam auf ihre Anfrage die Antwort, dass auch Einfamilienhäuser in diesem Gebiet möglich sind. Der Beschluss für den Bebauungsplan erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

Der Auftrag für die Tiefbauarbeiten bei den Außenanlagen der Schule ging für 51 777 Euro an die Firma Georg Kraus aus Mantel. Die landschaftsgärtnerischen Arbeiten an den Außenanlagen und am Pausenhof erledigt die Landschaftsgärtnerei Meyer aus Neustadt/WN für 93 104 Euro.

Eine Böschungssanierung beim Bauabschnitt II in Steinfels erledigt die Baufirma Hans Braun für 11 060 Euro. Einen Brennofen für die Schule liefert die Firma Koenen aus Weiden für 4377 Euro.

Grünes Licht für Bauherren

Beschlossen wurde der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Rupprechtsreuth, den die Regierung der Oberpfalz fördert. Einstimmig wurden die Bauanträge Erich Melchner, Stefan Stilp und Wahidullah Attiq genehmigt.

Klier fragte, ob auf der Kreisstraße NEW 21 bei der Abzweigung nach Steinfels eine Geschwindigkeitsbegrenzung sinnvoll wäre. Dies liegt aber nicht in der Entscheidungsbefugnis der Gemeinde.

Quelle: Tageszeitung "Der neue Tag" vom 12.07.2007