15.01.2008

Tagesordnungspunkte und Abstimmungsergebnisse

Informieren Sie sich hier über die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Marktratssitzung und die jeweiligen Abstimmungsergebnisse.

Abstimmungsergebnisse einblenden ...

Baugrund verkauft - In Mantel: "Winteräcker" und "Hüttener Straße"

Bürgermeister Josef Wittmann machte zu Beginn der Marktgemeinderatssitzung Punkte aus dem nichtöffentlichen Bereich öffentlich. Er gab bekannt, dass Baugrundstücke im Baugebiet "Winteräcker" verkauft wurden, ebenso eine Teilfläche im Baugebiet "Hüttener Straße".

Genehmigt wurde die überörtliche Rechnungsprüfung 1999 mit 2004. Dr. Manfred Klier (SPD) gab zu bedenken, dass manche Punkte schon zum zweiten Mal bemängelt wurden. Anton König (FWG) wies auf die Zahlung von Entschädigungen ohne Marktratsbeschluss hin. Er hatte aus dem Bericht herausgelesen, dass die Haushaltssatzung eher aufgestellt werden sollte. Bürgermeister Wittmann meinte dazu, dass eben nicht alles auf die Minute machbar sei.

Beim Baugebiet "Hüttener Straße" erhielt Klier auf seine Nachfrage die Antwort, dass alle Baugrundstücke verkauft seien, nur das Gewerbegebiet sei noch frei. Klier bemängelte, dass die Öffentlichkeit zu wenig informiert werde. Interessenten wäre zudem gesagt worden, dass alles reserviert sei. Laut Bürgermeister habe der Bebauungsplan vier Wochen aufgelegen und niemand habe Interesse bekundet.

Der Auftrag für Kanal- und Straßenbau ging an die Bietergemeinschaft Kraus/Mantel - Braun/Weiden zum Preis von 229.385 Euro. Michael Scheiber (CSU) pochte auf einen genauen Fertigstellungstermin und einer Vertragsstrafe bei Verzug. Für das Kinderhaus St. Elisabeth beschloss der Rat, dreijährige Kinder ganzjährig im bisherigen Status zu fördern. Dies senke das Defizit.

Zur geplanten Ortsumgehung verlas der Bürgermeister einen Sachstandsbericht. Die CSU hat Unterschriften gesammelt, auch das Straßenbauamt habe gewaltig an Tempo zugelegt. Im Februar wird eine Bürgerversammlung stattfinden. Andrea Bertelshofer (SPD) wünscht sich einen Hinweis seitens der Gemeinde, dass Wahlplakate nicht entwendet oder beschädigt werden dürfen. Auf Anfrage informierte der Bürgermeister Wittmann Anton König, dass die Räume in der alten Schule nur von Manteler Vereinen und Gruppen belegt seien.

Straßennamen: Steinfelser entscheiden

Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag auf Straßenbenennung in Steinfels gestellt, unter anderem sollte eine Straße Bischof Mendel gewidmet werden, der Steinfels entstammt und der heuer seinen 500. Todestag hat. Reinhold Meier (CSU) erklärte, dass die Bürger von Steinfels lieber bei ihren Hausnummern bleiben wollen und nicht so erbaut von Straßenbezeichnungen seien. Reinhold Meier stellte den Antrag, dass die Verwaltung eine Befragung der Steinfelser durchführen soll.

Dr. Manfred Klier hielt am SPD-Antrag fest. Er sieht in der Ehrung Mendels eine Chance für die Vermarktung von Steinfels. Da Michael Scheiber (CSU) die geschichtliche Person Mendels nicht bekannt sei, könne er sich auch einen anderen Straßennamen vorstellen.

Auch zweiter Bürgermeister Ernst Heisl war für eine Befragung, da eine Straßenbenennung auch etlichen "Schreibkram" nach sich ziehe. Angedacht wurde eine finanzielle Entschädigung für den Aufwand. Gegen die vier SPD-Stimmen wurde der Straßennamen-Antrag zurückgestellt. Auch die FWG war für eine Befragung.

Quelle: Der neue Tag