Die Krise in der Eurozone
„Die Krise in der Eurozone ist nicht von Arbeitnehmern und Rentnern in Griechenland, Spanien oder auch Deutschland verursacht worden. Diese müssten jedoch jetzt die Zeche zahlen“, stellt der Bundestagsabgeordnete Werner Schieder in seinem hochinteressanten Referat zur Eurokrise bei der Mantler SPD fest. Vielmehr sei die Krise von maßlosen Finanzspekulanten ausgelöst worden. Diese müssen endlich an die Zügel genommen werden. Eine Ursache der Krise liege darin, dass erst mit der von Spekulanten ausgelösten Finanzkrise in 2008 in allen Ländern die Staatsverschuldung nach oben geschnellt sei, weil die Staaten den Finanzsektor und die Konjunktur retten mussten. Anschließend hätten die Finanzspekulanten mit massiven Wetten gegen geschwächte Länder versucht, die Währungsunion zu sprengen. Weil in einer Währungsunion diese Länder nicht mehr über eine eigene Währung mit eigener Zentralbank verfügen, seien sie den Attacken der Finanzmärkte schutzlos ausgeliefert. Zwar müssten die Südeuropäer längerfristig sparen, „aber nicht so drastisch, dass der Wirtschaftsmotor abgewürgt wird“, sagte MdB Werner Schieder. In der Währungsunion stehe aber Deutschland mit seinen riesigen Exportüberschüssen den verschuldeten Volkswirtschaften Südeuropas gegenüber. Deshalb müsse Deutschland seine einseitige Exportorientierung aufgeben und die Binnennachfrage durch merkbare Lohnerhöhungen dauerhaft stärken. „Die absurde Lohnpolitk in Deutschland, nämlich zehn Jahre keine echten Lohnerhöhungen muss ein Ende haben. Weg mit dem Niedriglohnsektor und wieder normale Lohnerhöhungen“, forderte der Abgeordnete, nur so könne die Währungsunion aus der Krise kommen.
Gleichzeitig brauche es eine glaubwürdige Garantie für die Staatsschulden in der ganzen Währungsunion, um den Spekulationsattacken ein Ende zu bereiten. Die Bundeskanzlerin sage aber immer nur „No“, was der Spekulation immer neuen Auftrieb gebe und dem deutschen Steuerzahler Milliarden koste. „Der Bundeshaushalt bürgt inzwischen mit dreizehn Milliarden Euro für Kredite an Griechenland. Ein Schuldenschnitt bedeutet, dass der Steuerzahler blechen muss, weil die Bürgschaften dann fällig werden“, stellte MdB Werner Schieder fest. „Das demonstriert ein weiteres Mal, dass die Bundesregierung mit ihrer Strategie auf dem Holzweg ist.“
Dr. Manfred Klier
